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Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, am Redepult im Deutschen Bundestag in Berlin.

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger hat heute im Bundestag die Vorhaben seines neuen Ministeriums vorgestellt. Er will den Staat digitalisieren und die deutsche Wirtschaft entlasten. Gesellschaftspolitische Aspekte kamen nur am Rande vor.

Ticker

Der Standard vor 4 Stunden
Die USA sind auf dem Weg in den Techno-Faschismus, aber noch nicht angekommen, analysiert der Standard in einer ausführlichen Bestandsaufnahme. Diskutiert werden insgesamt 14 Indikatoren von Nationalismus über Kontrolle der Medien, Wissenschaftsfeindlichkeit und Korruption.

taz vor 5 Stunden
Die deutsche Plattform nebenan.de ist eine Art Facebook für Nachbarschaften; Menschen fragen dort in ihrem direkten, räumlichen Umfeld nach Alltagshilfe, verschenken Gegenstände oder knüpfen Kontakte. In der taz berichten Nutzer*innen von ihren Erfahrungen.

The Verge vor 6 Stunden
Und jetzt bitte t-i-e-f durchatmen: Bei TikTok sollen Minderjährige ab 22 Uhr geführte Meditationen zu sehen bekommen. Wer dieser Entspannungsmaßnahme widerstehen kann, darf jedoch zum gewohnten Feed zurückkehren, der auf Dopaminschübe und maximale Sogwirkung optimiert ist.

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

Ein Klemmbrett mit einem leeren Platt Papier und zwei Stiften

Zum ersten Mal seit ihrem Bestehen soll die DSGVO inhaltlich verändert werden. Die EU-Kommission will Dokumentationspflichten für mittelgroße Unternehmen abschaffen. Aus der Zivilgesellschaft kommen Warnungen: Was nach einer kleinen Reform klingt, könnte die Büchse der Pandora öffnen.

Ein altmodisches Blechschild mit der Aufschrift "Cookies"

Das juristische Tauziehen um den Einwilligungsstandard TCF für Online-Werbung hat vorerst ein Ende. Ob die Entscheidung eines belgischen Gerichts das intransparente Online-Tracking beenden wird, ist trotzdem unklar. Sowohl Datenschützer:innen als auch die Werbeindustrie verbuchen das Urteil als Erfolg.

Illustration im Bauhaus-Stil eine junge Person mit Smartphone

Das Gesetz über digitale Dienste soll auch Minderjährige im Netz schützen. Wie das konkret aussehen soll, beschreibt die EU-Kommission in neuen Leitlinien. Anbieter von Online-Diensten sollen demnach mehr Ausweise überprüfen und die Sogwirkung ihrer Angebote zurückdrehen.

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Aktuelle Artikel

Immer mehr Menschen informieren sich bei Influencer:innen im Netz, wenn es um politische Inhalte geht. Das kann ein Einfallstor für die Manipulation demokratischer Systeme sein, warnt eine Untersuchung der Civil Liberties Union for Europe – und schlägt konkrete Gegenmittel vor.

Fotografie der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wie sie mit Hand vor dem Mund am Handy telefoniert.

Während der Covid-Pandemie verhandelte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen per SMS mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Journalisten forderten Transparenz, doch die EU-Kommission weigerte sich, die Nachrichten offenzulegen. Die Begründung dafür findet das EU-Gericht unglaubwürdig.

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The Swedish government wants to make paying for sexual services online a criminal offense. The law could have global implications for online services and put creators at risk, warns Yigit Aydin. He fights for the rights of sex workers on behalf of the association ESWA.

Bildmontage: Porträt eines Mannes vor grauem Hintergrund

Die schwedische Regierung will das Bezahlen für sexuelle Dienstleistungen im Netz unter Strafe stellen. Das werde zu Überwachung, Zensur und Abschreckung führen, warnt Yigit Aydin im Interview. Für den Verband ESWA kämpft er für die Rechte von Sexarbeiter:innen.

Elektronische Patientenakte

Karl Lauterbach von der Seite und vor grauem Hintergrund

Bianca Kastl und Martin Tschirsich auf dem 38. Chaos Communication Congress

Foto des ORF-Sendezentrums am Küniglberg in Wien

Seit 2016 habe ich hier über meine Tätigkeit im Fernseh- und später Verwaltungsrat des ZDF gebloggt. Ab Juni dieses Jahres werde ich dem Stiftungsrat des österreichischen ORF angehören. Damit endet eine spannende und überaus lehrreiche Zeit – und eine neue beginnt.

Mit Bezahlkarten für Geflüchtete lassen sich in der Regel keine Überweisungen tätigen. Da so vieles im Leben unmöglich wird, genehmigen manche Bundesländer auf Antrag einzelne Zahlungsempfänger. Doch eigentlich geht die Behörden das gar nichts an, findet die brandenburgische Datenschutzbehörde.

Foto des Ziffernfelds eines Taschenrechners

Die Überwachungsgesamtrechnung ist ein Mammutprojekt mit vielen Hürden: Misstrauische Polizeibehörden, mangelhafte Zahlen zu Überwachungsmaßnahmen und skeptische Innenminister:innen. Im Interview erklärt Projektleiter Ralf Poscher, warum mehr Transparenz bei Sicherheitsgesetzen auch Behörden nützt.

Die 19. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 98.889 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Alle Artikel chronologisch

Podcast

Die Montage zeigt Sebastian, Chris und Tomas, eine Audio-Spur, einen blauen Schiffscontainer und ein Zollschild.

Wochenrückblick

Kolumne

Leerer Bundestagsplenarsaal mit Blick auf den Stuhl der Bundestagspräsidentin

Transparenzbericht

Das Bild von Georges Seurat mit dem Titel "Badestelle in Asnières" (1884)

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Eine Einigung der EU-Staaten zur Chatkontrolle ist „weiter entfernt als je zuvor“. Das geht aus einem eingestuften Verhandlungsprotokoll hervor, das wir veröffentlichen. Einige Staaten beklagen „eine Verschwendung von Zeit, Geld und Energie“. Damit dürfte auch Polen scheitern, eine Einigung zu organisieren.

Muster-Personalausweis mit etwa 55 jährigem Mann

Wer seine biometrischen Passbilder bei einem externen Dienstleister macht, muss damit rechnen, dass sie in der Amazon Cloud landen – und damit vor dem Zugriff von US-Behörden nicht sicher sind. Das haben IT-Sicherheitsforscher herausgefunden.

Mehr als 167 Millionen US-Dollar soll der Staatstrojanerhersteller NSO Group an Meta zahlen. Um Zielpersonen mit Pegasus zu hacken, nutzte das israelische Unternehmen Sicherheitslücken in Whatsapp aus. Der Fall landete 2019 vor Gericht.

Im Laufe des Jahres will die EU-Kommission Vorschläge präsentieren, wie Polizeien Zugang zu verschlüsselten Inhalten erhalten könnten. Nun fordern zivilgesellschaftliche Organisationen eine Beteiligung am Prozess ein. IT-Sicherheit und Menschenrechte müssten ganz oben auf der Agenda stehen.

Databroker Files

Ein junger Vogel reißt den Schnabel auf. Eine Pinzette hält eine geflügelte Standort-Stecknadel und führt sie dem Schlund des Vogels zu.

Ein Fabrikgebäude mit Schornsteinen, die Datei-Ordner auspusten. Die Fabrik trägt zwei Flaggen: von der EU und von Litauen.

Ein Handy mit der Wetter-Online-App. Aus dem Handy kommen Regenbogen-Farben mit Standort-Stecknadeln.

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Selbst die penible deutsche Medienaufsicht hatte nichts zu beanstanden bei Porn Better, einer Website für feministische Porno-Rezensionen. Doch auf Instagram ist Porn Better gesperrt. Fachleute sehen die Pressefreiheit in Gefahr.

Ein US-Gesetz gegen sexualisierte Deepfakes ist beinahe endgültig unter Dach und Fach. Kritiker:innen fürchten um die Meinungsfreiheit im Internet.

Lange Zeit konnten Tech-Unternehmen wie Google oder Facebook schalten und walten, wie sie wollten. Doch ihre Monopole kommen zunehmend in Bedrängnis – selbst in den USA, wo derzeit die traditionell wirtschaftsfreundlichen Republikaner an der Macht sind. Was steckt dahinter?

Regierungsbildung

Friedrich Merz (CDU) am Redepult im Deutschen Bundestag

Friedrich Merz schaut nach unten und freut sich offenbar klammheimlich

Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) im Gespräch

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Illustration mit verschiedenen Leitungen. Manche sind grün, manche rot

Laut mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen verlangsamt die Deutsche Telekom das Internet künstlich und verlangt für die volle Geschwindigkeit Geld von Unternehmen. Sie haben deswegen eine Beschwerde bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Die Telekom wehrt sich.

Ein rotes Leuchtsignal zwischen zwei Gleisen auf dem Gleisbett

Die Deutsche Bahn steht vor großen Herausforderungen: Sie muss das marode Schienennetz sanieren und die Infrastruktur digitalisieren. Aus Kostengründen will das Unternehmen nun die Digitalisierung massiv zurückfahren – obwohl das geplante Sondervermögen Investitionen ermöglichen sollte.

Eine Collage in rot, weiß und schwarz, die Mobiletelefone, protestierende und isolierte Menschen enthält

Trotz einiger Erfolge der Kampagne „KeepItOn“ dokumentierte Access Now 2024 so viele Internet-Sperrungen wie noch nie. Insbesondere in Konflikten und bei Protesten setzen Regierungen Shutdowns als Zensurwerkzeug ein. Erstmals seit vielen Jahren wird Indien an der Spitze der Übeltäter abgelöst.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

WhatsApp führt eine neue Einstellung ein, die den Schutz der Privatsphäre in ausgewählten Chats verstärken soll. Die versprochene Sicherheit ist trügerisch, soll jedoch immerhin die neue Meta-KI abklemmen.

Zwei Hände arbeiten mit einer Pinzette an einem kleinteiligen Uhrwerk

Das große Datenschutz-Gesetz der EU soll praktikabler werden, besonders, wenn Fälle mehrere Staaten involvieren. Fast alle Beteiligten sind sich einig, dass das ein gutes Ziel ist. Die EU-Institutionen verhandeln gerade über einen Entwurf – aber der Aktivist Max Schrems ist vom aktuellen Stand entsetzt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestikuliert bei einer Pressekonferenz vor blauem Hintergrund

In genau zwei Wochen geht die elektronische Patientenakte im Rahmen einer „Hochlaufphase“ landesweit an den Start. Den Termin hat das Bundesgesundheitsministerium heute in einem Brief der gematik mitgeteilt. Demnach sei die ePA einsatzbereit, Sicherheitsprobleme seien gelöst. Wir veröffentlichen das Schreiben im Wortlaut.

Verbraucherschutz

Mann mit Anzug und Krawatte, blondem Haar und orangener Haut sitzt an einem schweren Schreibtisch, hält eine Art Urkunde mit gekünstelter Unterschrift in die Kamera und schaut böse mit offenem Mund. Im Hintergrund ist zudem eine vergoldete Trophäe zu sehen, wie man sie von Donald Trump als Accessoire gewöhnt ist.

Eine Person vor einer Wand, die mit übergroßen Konzerttickets tapeziert ist

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

In einer kargen Landschaft ist ein Grab zu sehen, das halb geöffnet ist. Im Hintergrund stehen Menschen.

Obwohl Menschenrechtsverbrechen in Syrien ausführlich dokumentiert sind, steht die Suche nach bis zu 200.000 Vermissten vor großen Herausforderungen. Insbesondere der Schutz der Angehörigen und ihrer DNA-Daten braucht rechtliche Garantien und Unterstützung durch internationale Organisationen.

Thomas Jarzombek (CDU), Karsten Wildberger (parteilos) und Philipp Amthor (CDU)

Nun soll es endlich kommen: ein eigenständiges Digitalministerium. Das neue Ressort soll verschiedene Kompetenzen zusammenführen, die bislang verstreut waren. Was ändert sich damit, was bleibt gleich? Und was kommt zu kurz? Eine Analyse.

Viele Menschen stehen auf einer Treppe und tragen Warnwesten mit dem Aufdruck "Press". Einige Warnwesten haben rote Flecken. Die Menschen halten Plakate mit Bildern von verschiedenen Journalisten hoch.

Die Arbeitsbedingungen von Journalist*innen verschlechtern sich weltweit. Reporter ohne Grenzen zeigt mit der Rangliste der Pressefreiheit einen „historischen Tiefstand“. Allein in Gaza wurden etwa 200 Medienschaffende getötet.

Chatkontrolle

Kamera schaut auf Person, die ein Smartphone in der Hand hält

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

Polizistin zielt mit einem gelben Taser auf ein unsichtbares Ziel

Nach einer Informationsfreiheitsanfrage sind Zahlen sämtlicher Taser-Einsätze der Polizei in Deutschland bekannt. Sehr oft erfolgen diese ohne Gewaltbereitschaft der Betroffenen, oft gegen psychisch Erkrankte. In vielen weiteren Fällen werden Einsätze nur angedroht.

Eine Collage: Im Hintergrund ein großer Radlader in einer Kupfer-Kobalt-Mine im Kongo, im Vordergrund eine EU-Flagge und ein Videokonferenz-Screen mit Fotos von Christian Rumu und Kristina Hatas

Europas Lieferkettengesetze galten als Meilenstein beim Schutz von Menschenrechten, jetzt werden sie dem „Bürokratieabbau“ geopfert. Darüber haben wir mit Kristina Hatas und Christian Rumu von Amnesty International gesprochen. Ein Interview über Kobalt aus dem Kongo, koloniale Kontinuitäten und die Verantwortung Europas.

Mit einer interaktiven Karte macht die Initiative Data4Mods auf ausbeuterische Bedingungen im Tech-Outsourcing aufmerksam. Sie visualisiert Datenflüsse und Arbeitsbeziehungen zwischen teils milliardenschweren Outsourcing-Firmen und dutzenden Standorten in Afrika.

Digitale Abhängigkeiten

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, dahinter Zeilen von Nullen und Einsen, darüber ein Netzwerk und der Schattenriss einer Person, die mit dem Fernglas auf die EU schaut

Verschiedenfarbige Grafiken zeigen Sektoren der Digitalisierung wie Rohstoffe, Chips, Services, usw.

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

im Hintergrund: auf dem Bildschirm die Seite einer Suchmaschine, zu sehen ein Bild mit weißen Tabletten daneben die Lupe als Symbol für die Websuche, darüber ein Verbotszeichen; im Vordergrund: eine Hand, die eine Lupe hält

Viele ungewollt Schwangere suchen zuerst online nach Rat, bevor sie sich jemandem öffnen. Telemedizinische Organisationen beraten nicht nur, sie helfen auch konkret. Doch staatliche Zensur und große Suchmaschinen drängen ihre Angebote immer weiter ins Abseits.

Eine Person räkelt sich auf dem Boden, andere filmen sie.

Ein neuer Gesetzentwurf aus Schweden sorgt für Aufregung: Wer im Netz anderen beim Masturbieren zuschaut, könnte bald strafrechtlich belangt werden. Anbieter:innen auf Plattformen wie OnlyFans bangen nun um ihre Existenz.

Nahaufnahme der EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera scheinbar während eines offiziellen Treffen. Im Hintergrund die Flagge der Europäischen Union.

Apple und Meta müssen wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act in die Tasche greifen. Die Unternehmen hätten beide gegen Vorgaben des EU-Gesetzes verstoßen, gab die EU-Kommission heute bekannt.

Vorratsdatenspeicherung

Nancy Faeser, Andy Grote, Joachim Herrmann, Michael Stübgen, die Innenminister*innen von Deutschland, Hamburg, Bayern und Brandenburg.

Frau sitzt an einem Pult, hinter ihr eine Wand

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Eine Figur mit gekrümmtem Rücken blickt auf ein Handy.

Für die Suche nach Kontakten machen sich die Nutzer von Dating-Apps den Rücken krumm – doch der Preis der Liebesarbeit ist hoch.

Eine Person, zerfranst und verpixelt, im Hintergrund Zeichnungen mit Körpern

Bin ich gerade Proband eines Experiments oder Zuschauer einer Performance? „Neues Fleisch“ im Deutschen Theater entführt mit virtueller Realität in eine andere Welt und verstört dabei auf wunderbar achtsame Weise.

Ein Bild auf der Grundlage des Gemäldes "Der Mönch am Meer" von Caspar David Friedrich. es zeigt eine Person, die am Meer steht und auf den Horizont blickt

Das Netz verschmutzt. Und die schiere Menge an digitalem Müll, der unser Geist täglich ausgesetzt ist, hinterlässt Spuren.

Staatstrojaner

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Hand mit Gummihandschuh zieht eine alte Schallplatte aus einem Archiv

Die Musikindustrie geht mit horrenden Schadensersatzforderungen gegen das Internet Archive vor, weil dieses Schellackplatten digitalisiert hat. Musiker:innen und das Archiv wehren sich gegen die Klage.

Eine Donald Trump nahestehende konservative US-Denkfabrik will die Identitäten unliebsamer Wikipedia-Autor:innen enthüllen. Das soll angeblich antisemitische Inhalte aus der freien Online-Enzyklopädie fegen. Wikimedia Deutschland sieht sich dagegen gewappnet.

Der Einfluss sozialer Medien auf Politik und Gesellschaft steigt, doch die Forschung kann kaum mithalten. Daran sind auch die Online-Dienste schuld, die sich ungern in die Karten schauen lassen. Dieses Problem soll der Digital Services Act entschärfen, indem er den Zugang zu Daten erleichtern soll. Doch das Verfahren ist komplex – und wird kaum vor den Bundestagswahlen fertig.